Neuer Erlass zur Notbetreuung

Liebe Eltern,

Die Niedersächsische Landesschulbehörde hat am Freitag, dem 17.4.2020 eine neue Rundverfügung zur Notbetreuung von Kindern erlassen. Darin heißt es:

„Ausgenommen von dem Verbot ist die Notbetreuung in kleinen Gruppen an Schulen für die Schul-jahrgänge 1 bis 8 in der Zeit von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr. Über diesen Zeitraum hinaus kann eine zeitlich erweiterte Notbetreuung an Ganztagsschulen stattfinden. Die Notbetreuung ist auf das not-wendige und epidemiologisch vertretbare Maß zu begrenzen. Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen, bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichen Interesse tätig ist. Ausgenommen von dem Verbot ist auch die Betreuung in besonderen Härtefällen wie drohender Kündigung und erheblichem Verdienstausfall.

Zu der Verordnung ergeht für die öffentlichen Schulen folgende verbindliche Verfügung:

3. Für alle Schuljahrgänge, die nicht in der Schule im Rahmen von Präsenzunterricht beschult werden, ist ab dem 22.04.2020 von der Schule das verbindliche „Lernen zu Hause“ oder „das verbindliche „Arbeiten zu Hause“ zu organisieren. Dazu werden die Schülerinnen und Schüler koordiniert durch die Schule mit Lernaufgaben versorgt.

4. In der Umsetzung der Notbetreuung sind die folgenden Punkte verbindlich zur Kontakteinschränkung einzuhalten:

• nach Gruppen getrennte Nutzung des Außengeländes,

• nach Gruppen getrennte Einnahme von Mahlzeiten,

• nach Gruppen getrennte zeitliche Regelungen für die Bring-und Abholphasen.

Kriterien für die Aufnahme von Kindern:

a) Kinder, die bisher im Rahmen der Notbetreuung berücksichtigt wurden, sind weiterhin zu betreuen (auch Härtefälle).

b)Nach der Erweiterung der verordnungsrechtlichen Grundlage sind überdies Kinder einer Erziehungsberechtigten bzw. eines Erziehungsberechtigten, die/der in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichen Interesse tätig ist, aufzunehmen. So können etwa die Bereiche Energieversorgung (etwa Strom-, Gas-, Kraftstoffversorgung), Wasserversorgung (öffentliche Wasserversorgung, öffentliche Abwasserbeseitigung), Ernährung und Hygiene (Produktion, Groß-und Einzelhandel), Informationstechnik und Telekommunikation (insb. Einrichtung zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze), Finanzen (Bargeldversorgung, Sozialtransfers), Transport und Verkehr (Logistik für die kritische Infrastruktur, ÖPNV), Entsorgung (Müllabfuhr) sowie Medien und Kultur -Risiko-und Krisenkommunikation einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichen Interesse zuzurechnen sein. Daher sollten auch Erziehungsberechtigte in den vorgenannten Bereichen die Möglichkeit haben, in dringenden Fällen auf die Notbetreuung in Schulen zurückzugreifen, sofern eine betriebsnotwendige Stellung gegeben ist. Dabei gilt wie für alle anderen relevanten Berufsgruppen auch, dass sehr genau auf die dringende Notwendigkeit zu achten ist. Es sind vor Inanspruchnahme der Notbetreuung sämtliche anderen Möglichkeiten der Betreuung auszuschöpfen. Ziel der Einrichtungsschließungen ist die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus. Diese Priorität müssen alle Beteiligten stets im Blick behalten.

c)Betreuung in besonderen Härtefällen Bei den besonderen Härtefällen können auch folgende Gesichtspunkte Berücksichtigung finden:

  • drohende Kindeswohlgefährdung,
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf, insbesondere bei Alleinerziehenden,
  • gemeinsame Betreuung von Geschwisterkindern,
  • drohende Kündigung und erheblicher Verdienstausfall.“

Hier der Text der Rundverfügung im Original

Sollten Sie Ihr Kind zur Notbetreuung anmelden wollen, können Sie dies jederzeit unter der Telefonnummer 05921 34772 oder per E-Mail (gs-altendorf@schulen-noh.de) tun. Wir bitten darum, das Kind mindestens einen Tag vor Beginn der Betreuung anzumelden.

Hier das Formular zur Anmeldung zur Notbetreuung.

Uns als Schule ist bewusst, dass die Maßnahmen sehr streng und rigoros sind. Da sie jedoch von der Niedersächsischen Landesschulbehörde und dem Kultusministerium vorgegeben worden sind, bitten wir um Ihr Verständnis, dass auch wir uns an diese Vorschriften halten müssen.

Wir wünschen Ihnen eine gesunde Zeit.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Schäfermeyer, Schulleiter